eBikes sind im Trend. Daher steht ein eBike ganz oben auf der Wunschliste vieler Menschen. Aber ein eBike ist leider auch teuer. Umso erfreulicher, wenn immer wieder richtig günstige China-eBikes auf EBay, Amazon und Alibaba angeboten werden, oder?
Man sieht ihnen die Gefahr nicht an
So verlockend diese Angebote sein mögen: Viele dieser Billigbikes aus China sind hochgradig gefährlich. Denn man kann sich empfindlichen rechtlichen und ggfs. auch finanziellen Ärger ins Haus holen. Der ahnungslose Käufer hat keine Vorstellung davon, welche empfindlichen Konsequenzen drohen können. Denn diese Direktimporte aus China kommen meist niedlich auf 20″ kleinen Reifen daher. Da fragt man sich natürlich: Was ist denn an so einem harmlos scheinenden, billigen Angebot so schlimm? Nun – kurz gesagt: Einfach alles.
Unsere Beispiele zeigen typische Vertreter solcher massenhaft auf einschlägigen Internet-Verkaufsplattformen angebotener Billig-eBikes aus China, welche über dubiose Wege unter Umgehung des Zoll- und Handelsrechtes und auch unter Umgehung der EU Bestimmungen für Pedelecs ihren Weg nach Deutschand finden soll. Das Internet ist voll mit ihnen.
Doch warum gibt es diese illegalen eBikes überhaupt? Man muss wissen, dass in China nicht nur eine “Wild-West”-Manier herrscht, was die gesetzliche Regulierung von Elektromobilität angeht – nein es wird die Elektromobilität staatlich sehr stark subventioniert. So können eBikes unter den reinen Produktionskosten verkauft werden. Und diese eBikes fluten dann den Weltmarkt. Das ist Teil einer aggressiven Wirtschaftspolitik. Den Hersteller dieser eBikes interessieren europäische Gesetze herzlich wenig.
Oftmals keine zulassungsfreien Pedelecs
Nicht nur, dass die Verarbeitungsqualität chinesischer Billig-Fahrräder im allgemeinen sehr schlecht ist und die technische Ausstattung keiner gutachterlichen Prüfung, geschweige denn eines echten Langzeitgebrauchs stand hält – bei diesen chinesischen Direktimporten handelt es sich oftmals deswegen gar nicht um zulassungsfreie Pedelcs im rechtlichen Sinn. Weil der Motor meist über 250W leistet, oder weil die Geschwindigkeit nicht bei 25km/h abregelt, oder weil – wie bei allen abgebildeten China-eBikes – die Steuerung über einen Gasgriff erfolgt, der nicht bei 6km/h abschaltet. Dieses klitzekleine Detail macht aus dem vermeintlichen “Elektrofahrrad” aber rechtlich ein Kraftfahrzeug. Mit allen Konsequenzen.
Strafanzeige wegen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, ein Jahr Freiheitsstrafe bzw 180 Tagessätze Geldstrafe sind die Folge, wenn man mit so einem nicht zugelassenen und daher nicht versicherten KFZ auf Radwegen, Straßen, im Wald oder über Feldwegen fährt. Evtl weitere Konsequenzen wie Führerscheinverlust drohen. Im Fall eines Personenschadens springt keine Versicherung ein.
Dem Käufer fällt das oftmals nicht auf, weil er die gesetzlichen Bestimmungen nicht kennt. Denn obwohl Pedelcs zwar keine Zulassung benötigen, müssen sie trotzdem europäischen Normen genügen. Wie zum Beispiel der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG, der Prüfrichtlinie EN 15194 für EPACs, der Prüfrichtlinie für mechanische Sicherheit EN 14764, den Bestimmungen für elektromagnetische Verträglichkeit (EMV) usw, usw. Wenn ein Pedelec all diesen Richtlinien und Verordnungen entspricht, dann darf es ein CE Zeichen tragen.
Ohne CE Zeichen kein Handel in der EU
Diese illegalen chinesischen Internet-eBikes erfüllen diese genannten Bestimmungen nicht und tragen daher kein CE Zeichen. Und ohne CE Zeichen dürften sie auch gar nicht gewerblich nach Europa importiert werden. Und spätestens da steigt der Privatmann aus. Wer kennt schon das europäische Handelsrecht?
Wie kommen diese eBikes dann aber nach Europa? Nun, die Hersteller in China wissen ganz genau, dass sie sich mit dem gewerblichen Verkauf ihrer Fahrzeuge ohne CE Kennzeichnung in Europa strafbar machen und haben ein System entwickelt, was Privatleute als Strohmänner einbindet oder über Briefkastenfirmen die Importwege verschleiert. So findet man auffallend oft wechselnde private Verkäufer für bestimmte China-eBikes, welche 3-5 Stück davon ungefahren und neu anbieten. Oder aber, der Verkäufer sitzt offiziell in China oder der Schweiz. Während das eBike längst schon in England oder Polen in irgendeinem Container schlummert. Und dann unverzollt über dubiose Wege nach Deutschland gelangt.
Dieser Importbetrug und die Aushebelung der Herstellerhaftung hat System, denn der gewerbliche Händler, der offizielle Importeur und der Hersteller können mit Strafzöllen bis zu 100.000,- EUR pro illegal eingeführtem Fahrzeug belangt werden. Deswegen die Verschleierung der Importwege mit hochkriminellen Strukturen dahinter. Es geht um Geld. Viel Geld. Und schnelles Geld. In einem boomendem Markt für eBikes.
Die Konsequenzen können extrem sein
Der Laie ahnt von alledem nichts. Ihm sind Prüfrichtlinien, europäische Normen und CE Kennzeichnungen auch erst einmal egal. Er freut sich einfach nur darüber, ein vermeintliches Schnäppchen gemacht zu haben. Aber – ist es das wirklich?
Wenn am illegalen China-Import dem Käufer der Lenker oder der Rahmen des eBikes bricht, er im Krankenhaus liegt und statt Blumen von der Ehefrau eine Strafanzeige von der Polizei bekommt, dann ist das China-eBike plötzlich kein Schnäppchen mehr. Und wenn ein Schreiben der Versicherung eintrudelt, dass sie Verdienstausfall und Rehakosten nicht übernehmen, da der Verunfallte ein nicht zugelassenes Kraftrad ohne erforderlichen Schutzhelm für Motorräder geführt hat und “… dadurch schwerste Verletzungen billigend in Kauf genommen“ hat, wie es so schön heisst – dann wird aus dem Schnäppchen eine existenziell bedrohliche Katastrophe.
Die gelbe Gefahr mit Elektromotor und zwei Rädern hat noch eine ganz andere Dimension: Sie schwächt die Händler und die Hersteller hier in Europa. Denn hier wird kein Hersteller für Pedelecs subventioniert. Und hier muss der kompetente Fachhandel vor Ort mit seinen Mieten, Löhnen und enormer Kapitalbindung gegen das Internet konkurrieren. Die erwähnte aggressive Guerilla-Taktik der Hersteller in China schädigt die europäische Wirtschaft und den regionalen Handel.
Illegale eBikes stellen eine Gefahr für alle dar
Das ist aber bei weitem noch nicht alles. Letztendlich stellen diese illegalen eBikes eine Bedrohung für alle dar, die ihr Hobby “eBike” legal ausüben wollen: Wenn es hier in Europa auch zu “Wild-West” auf der Straße durch eine überbordende Anzahl nicht gesetzeskonformer eBikes und Pedelecs kommt, wird der Gesetzgeber restriktiv regulieren. Eine staatliche Überregulierung (Zulassung, Kennzeichen, Helmpflicht, Führerscheinpflicht… ) würde jedoch dass Pedelec unattraktiv machen und es besteht die Gefahr, dass dieser Markt dann wegen zu hoher gesetzlicher Zugangshürden stirbt. So wie es mit dem Markt für Mofas und Mopeds passierte und damit große Marken und klanghafte Namen von der Bildfläche verschwanden: Zündapp, Hercules, Horex, usw. Auch das kann eine Konsequenz zunehmender China-Import ohne CE Kennzeichnung sein. Wenn das Pedelec seinen Status als Fahrrad verlöre, würde das eine immense Bedrohung für die gesamte Fahrradbranche darstellen.
Last but not least schneidet sich ein Käufer mit dem Kauf eines solchen eBikes aber auch ins eigene Fleisch. Im Garantiefall steht er mit einem illegalen China-Internet-eBike im Regen. Die Abwicklung der Garantie über eine chinesische Briefkastenfirma ist aussichtslos. Und jede vernünftige Fahrradwerkstatt wird es ablehnen, Hand an ein solches eBike zu legen. Denn dies könnte sogar haftungsrelevante Konsequenzen für die Werkstatt haben, wenn sie unter Umständen mit einer umfangreichen Reparatur rechtlich gesehen selbst zum Hersteller des eBikes würde.
Wie erkennt man “die gelbe Gefahr”?
Die Gefahren durch einen solchen illegalen Chinakracher auf zwei Rädern sind also vielfältig und ernsthaft. Aber die Bedrohung kann abgewehrt werden. Der Verbraucher hat es selbst in der Hand, denn die Lösung ist ganz einfach:
- Ein Markenrad kaufen! Gerne auch gebraucht. Kein Markenhersteller hat illegale Bikes in seiner Produktpalette. Die vermeintlichen Mehrkosten holt der höhere Wiederverkaufswert wieder rein.
- Regional kaufen! Kein Händler kann es sich leisten, im Rahmen der strengen Hersteller- und Produkthaftung illegalen Gefährte zu verkaufen. Der Fachhändler ist daher ein echter Qualitätsgarant.
- Nur eBikes mit einer CE Kennzeichnung und EN Zulassung kaufen! Wenn man unbedingt im Internet kaufen will, dann bitte darauf achten, dass das Pedelec eine CE Kennzeichnung hat und der EN 15194 entspricht. Findet man im Internet ein günstiges Angebot, explizit danach fragen. Den Verkäufer auffordern, ein Foto vom CE Zeichen und / oder der Kennzeichnung “Epac according to EN 15194” zu machen.
Auf Nummer Sicher gehen
Das CE Kenzeichen ist zwar keine behördliche Prüfplakette, ein technisches Qualitätssiegel oder gar eine amtliche Zulassungsgenehmigung – aber es ist das verbindliche Versprechen des Herstellers, dass sein Produkt allen Verordnungen entspricht – und deswegen der kleinste gemeinsame “technische Nenner”, um sicher zu gehen, dass das, was einem da angeboten wird, nach Deutschland eingeführt werden darf. Die Bestätigung, dass ein eBike auch wirklich ein “Pedelec” im rechtlichen Sinn ist und hier in Deutschland zulassungsfrei gefahren werden darf, regelt die EN 15194. Dies sollte auch an dem eBike vermerkt sein. Bei einem Fachhändler vor Ort geht man sicher, dass man keine illegalen eBikes bekommt. Denn die Konsequenzen wäre so drastisch, dass kein Händler das Risiko eingehen würde, sich solche illegalen eBikes aus China in den Laden zu stellen.
Fazit: Hat das E-Bike keine CE Kennzeichnung und entspricht nicht der EN 15194, dann bitte unbedingt die Hände davon lassen! Denn man kauft nicht nur technisch äußerst bedenkliche Qualität, sondern unterstützt schlimmstenfalls sogar gewerbsmäßige Kriminalität.
